Sitzung
GR/042/2020-26
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.06.2023
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bauvorhaben
 
Ö 1.1
Bauvoranfrage Erwin Kraus - Anbau eines Carport als Unterstellmöglichkeit für Forstmaschinen an die bestehende Scheune in Friedrichsried, Friedrichsried 1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 16, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 1.2
Bauvorhaben Tobias und Anna-Katharina Ebenbeck - Ersatzneubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Neuhausen, Waldstraße 34

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 16, Persönlich beteiligt: 1

 
Ö 1.3
Bekanntgabe Bauantrag Wolfgang Krammer - Errichtung einer Terrassenüberdachung aus Holz in Finsing, Bernrieder Straße 19
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 3
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK);
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.
- Beschlussfassung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) mit Vorbereitenden Untersuchungen (VU)
- Festlegung des Sanierungsgebietes durch Beschlussfassung der Sanierungssatzung
 
Ö 3.1
Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 3.2
Beschlussfassung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) mit Vorbereitenden Untersuchungen (VU)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 3.3
Festlegung des Sanierungsgebietes durch Beschlussfassung der Sanierungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 4
Bebauungsplan "WA Riedpoint Nord" - Änderung durch Deckblatt Nr. 4;
- Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
- Satzungsbeschluss
 
Ö 4.1
Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
 
Ö 4.1.1
Träger öffentlicher Belange, die keine Stellungnahme abgaben bzw. keine Einwände hatten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö
Träger öffentlicher Belange - Stellungnahmen
 
Ö 4.1.2
Landkreis Deggendorf, Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege - Schreiben vom 24.05.2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö
Öffentlichkeitsbeteiligung
 
Ö 4.2
Satzungsbeschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 5
Photovoltaik-Freiflächenanlage Löchelsau;
Erneute Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von Solea Solarpark Holding GmbH, Plattling auf Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie auf Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich Löchelsau (Erweiterung der Anlage Richtung Süden);
- Erneute Änderungsbeschlussfassung Flächennutzungsplan
- Erneute Aufstellungsbeschlussfassung Bebauungsplan

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 6
Jahresrechnung 2022;
Bekanntgabe und Beschlussfassung zur Vorlage an den Rechnungsprüfungsausschuss
 
Ö
Haushaltsentwicklung 2022 – Genehmigung der Mehreinnahmen und –ausgaben (Haushaltsüberschreitungen)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö
Bekanntgabe und Beschlussfassung zur Vorlage an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 16

 
Ö 7
Bekanntgaben
 
Ö 8
Wünsche und Anfragen
 
Ö 8.1
Geh- und Radweg Finsing-Innenstetten
 
Ö 8.2
Baugebiet „Steinbühl“ in Finsing
 
Ö 8.3
Schulbusbegleitung
 
Ö 8.4
Aufstellung von Ruhebänken
 
Ö 8.5
Unterhalt von Straßen und Wegen
 
Ö 8.6
Grundschule
 
Ö 8.7
Straßenbeleuchtung
 
Ö 8.8
Friedhof Neuhausen
 
Ö 8.9
Stadl Aschenau