SessionNet | Gemeinderat - 13.09.2023 - 19:05-21:00 Uhr

Sitzung

GR/044/2020-26

Gremium

Gemeinderat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

13.09.2023

Zeit

19:05-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich- BI

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1	Bauvorhaben
Ö 1.1	Bauvoranfrage Matthias Schuster - Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Aschenau, Fl.Nr. 298 Beschluss: Einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Anwesend: 15
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von Stefan Baumgartner, Wolfstein auf Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie auf Änderung des Flächennutzungsplanes zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich Wolfstein; - Änderungsbeschlussfassung Flächennutzungsplan - Aufstellungsbeschlussfassung Bebauungsplan Beschluss: Zurückgestellt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 3	Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 26 sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "SO Photovoltaik-Freiflächenanlage Hubing West"; Billigung der Planungsvorentwürfe für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 4	Bauleitplanung von Nachbargemeinden; Markt Metten - Überarbeitung bzw. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit Landschaftsplan hier: Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 5	Ortsrecht
Ö 5.1	Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Offenberg (EWS) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 5.2	Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Offenberg (BGS-EWS) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 5.3	Änderung der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Offenberg (VES-EWS) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 5.4	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Offenberg (BGS-WAS) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Kirchenstiftung Neuhausen auf Gewährung eines gemeindlichen Zuschusses für die Renovierung der Außenfassade und Instandsetzung der Buntglasfenster der Pfarrkirche St.Vitus Neuhausen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 7	Bekanntgaben
Ö 8	Wünsche und Anfragen
Ö 8.1	Sitzungsdienst